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BP Fuels Deutschland GmbH

Status Status: Aktiv
Rechtsform Rechtsform: GmbH

Historische Daten

Datum Adresse Rechtsform Gegenstand Rechtsverhältnisse Satzung Kommentar
20.12.2012 Dr. Fräßdorf - - - Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.12.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.12.2012 und der Hauptversammlung der BP Europa - -
27.06.2012 Dr. Fräßdorf - Die Gesellschafterversammlung vom 26.06.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Geschäftsjahr) beschlossen. - - - Fall 30
30.12.2010 Zernial Geschäftsanschrift: Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg - - Der mit der Deutsche BP Aktiengesellschaft am 19.11.2001 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist infolge Rechtsnachfolge aufgrund Verschmelzungen und Formwechsel übergegangen auf die BP Europa SE mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 113611) und durch Vertrag vom 14.12.2010 geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2010 hat der Änderung zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird verwiesen. - -
16.11.2007 Dr. Goetze - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 02.08.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.08.2007 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.08.2007 mit der RGV-Verwaltungs GmbH mit Sitz in Gelsenkirchen (Amtsgericht Gelsenkirchen, HRB 3073) verschmolzen. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 02.08.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.08.2007 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers - -
12.12.2006 Dr. Goetze - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 02.08.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.08.2006 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.08.2006 mit der BP Gas GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 7603) verschmolzen. - Verschmelzungsvertrag Blatt 49 ff Sonderband 7
12.12.2005 Hirth - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.11.2005 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.11.2005 und der - -
27.11.2003 Hirth - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.07.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.07.2003 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.07.2003 mit der Heizöl-Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 1073) verschmolzen. - Verschmelzungsvertrag Blatt 22 ff + 23 ff Sonderband 6
24.04.2003 Sanders - - - Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungsvertrages vom 08.11.2002 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung der JEWEL Tankstellen Süd GmbH vom selben Tage Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung auf die JEWEL Tankstellen Süd GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 7433) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. - Ausgliederungsvertrag Blatt 13 ff Sonderband 6
26.11.2002 Scharnweber - - - - - Eintragung Nr. 8 Spalte 5 vom 26.11.2002 von Amts wegen berichtigt.
19.11.2002 Sanders - - - Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 27.09.2002, geändert durch Nachtragsvertrag vom 31.10.2002, sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 27.09./ 31.10.2002 und der Hauptversammlung der Aral - Ausgliederungs- und
19.11.2002 Sanders - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 20.09.2002 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom selben Tage mit der BP Chemie GmbH, Köln (AG Köln, HRB 3460) verschmolzen. - Verschmelzungsvertrag Blatt 127 ff. dritter Sonderband
07.10.2002 Sanders - Die Gesellschafterversammlung vom 20.09.2002 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 20.000.000 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der BP Chemie GmbH, Köln (AG Köln, HRB 3460 beschlossen. - - - Gesellschaftsvertrag Blatt 144 dritter Sonderband
20.09.2002 Sanders - - - Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.08.2002 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Hauptversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 15.08.2002 mit der VEBA OEL Aktiengesellschaft, Gelsenkirchen (AG Gelsenkirchen, HRB 3391) verschmolzen. - Verschmelzungsvertrag Blatt 100 ff., Gesellschaftsvertrag Bl. 119 ff. dritter Sonderband
22.08.2002 - - - Die Gesellschafterversammlung vom 15.08.2002 hat die - -
07.12.2001 Sanders - - - Mit der Deutsche BP Aktiengesellschaft (AG Hamburg, HRB 8243) als herrschendem Unternehmen ist am 19.11.2001 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden.. Ihm haben die Gesellschafterversammlung vom 26.11.2001 und die Hauptversammlung vom 23.11.2001 zugestimmt. - Unternehmensvertrag, Bl. 30 Sbd.
12.11.2001 Bremer Hamburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 19.09.2000 mit Änderung vom 03.07.2001 Die Gesellschafterversammlung vom 12.10.2001 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insbesondere in §§1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand), 3 (Stammkapital), 7 (Vetretung) und mit ihr die Sitzverlegung von Stuttgart (bisher AG Stuttgart HRB 22279) nach Hamburg beschlossen. Kauf und V erkauf von Rohöl, Herstellung und Vertrieb von Mineralölerzeugnissen, Fetten sowie aller verwandten Produkte, ferner die Gewinnung, Verarbeitung und Verwertung von Nebenprodukten sowie Vornahme aller mit den obigen Gegenständen im Zusammenhang stehenden Geschäfte. - Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Gesellschaftsvertrag Blatt 22 ff Sonderband 3
06.04.2016 Helbig Änderung zur Geschäftsanschrift: Wittener Straße 45, 44789 Bochum - - - - -
28.12.2012 Dr. Fräßdorf - - - Der mit der BP Europa SE (vormals Deutsche BP Aktiengesellschaft) mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 113611) am 19.11.2001 mit Änderung vom 14.12.2010 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Kündigung mit Wirkung zum 30.06.2012 beendet. Mit der BP Olex Fanal Mineralöl GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 62533) als herrschendem Unternehmen ist am 07.12.2012 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2012 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag Bezug genommen. - Fall 34

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