Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH

Status Status: Aktiv
Rechtsform Rechtsform: GmbH
Adresse Adresse: Postbrookstraße, 103, 27574, Bremerhaven
Registrierungsort Registrierungsort: Bremen
Registerindex Registerindex: 27574
Registernummer Registernummer: HRB 3483 BHV
Kapital: 26000000 EUR
Zweck: Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Aufgaben im Rahmen der Durchführung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzunehmen. Gegenstand der Gesellschaft ist es ferner, im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Unterbringungen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unterbringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durchzuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEGB) vom 14. 12. 1990 (BremGBl. S. 590) in der Fassung vom 03.09.2001 (BremGBl. S. 287), in Verbindung mit dem Ortsgesetz über den Betrieb des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide -Krankenhausbetriebsgesetz (KHBG)- vom 09.12.1993 (BremGbl. S. 369), zuletzt geändert durch das Ortsgesetzvom 16.12.2004 (BremGBl. S. 627) errichteten Eigenbetrieb "Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven" fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit der Bevölkerung fördernde Dienste betreiben. Die Gesellschaft kann darüber hinaus im gesetzlichen zulässigen Rahmen ambulante Leistungen erbringen und sich an Gesellschaften beteiligen, die ambulante Leistungen erbringen oder selbst solche Gesellschaften gründen (zum Beispiel medizinische Versorgungszentren). Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben, dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder abgabenrechtlichen Bestimmung ist, die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen und Rechtsgeschäfte abschließen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern und mit den Bestimmungen des § 3 (Gemeinnützigkeit) im Einklang stehen.

Historische Daten

Datum Adresse Rechtsform Gegenstand Rechtsverhältnisse Satzung Kommentar
09.12.2019 Holldorf-Gräwe - Durch Beschluss der Gesell- schafterversammlung vom 27.11.2019 ist das Stammka- pital um 21.000.000 EUR auf 26.000.000 EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag geändert in den §§ 4 (Stammkapital und Geschäftsanteile) und 8 (Auf- sichtsrat). Der § 18 (Gleich- stellung, Frauenförderung) wurde neu eingefügt, sodass sich die Zählweise des nach- - - - -
04.02.2010 Taube Geschäftsanschrift: Postbrookstraße 103, 27574 Bremerhaven - - - - -
14.08.2007 Ehlers - Durch Beschluss der Gesell- schafterversammlung vom 08.08.2007 ist der Gesell- schaftsvertrag in § 8 Abs. 1 (Aufsichtsrat) geändert wor- den. - - - -
25.05.2007 Taube - Durch Beschluss der Gesell- schafterversammlung vom 15.05.2007 ist der Gesell- schaftsvertrag in § 2 Abs. 1 (Gegenstand der Gesellschaft) ergänzt worden. Die Förderung des öffentli- chen Gesundheitswesens, ins- besondere die Sicherstel- lung der Krankenhausversor- gung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Rein- kenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Ver- sorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Lan- des-Krankenhausplan festge- legten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Auf- gaben im Rahmen der Durch- führung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzuneh- men. Gegenstand der Gesell- schaft ist es ferner, im We- ge der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankhei- ten (PsychKG), Unterbringun- gen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unter- bringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durch- zuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemein- - - -
17.11.2006 Ehlers, Hans - Durch Beschluss der Gesell- schafterversammlung vom 25.10.2006 ist der Gesell- schaftsvertrag in § 8 (Auf- sichtsrat) und in § 9 (Beirat) geändert worden. - - - Gesellschafts- vertrag Bl. 303 Beschluss Bl. 295
15.09.2006 Taube, Andrea - - - - - Beschluss Bl. 291
27.07.2006 Ehlers, Hans - Durch Gesellschafterbeschluss vom 11.07.2006 ist das Stamm- kapital um 4.800.000,00 EURO auf 5.000.000,00 EURO erhöht und der Gesellschaftsvertrag in § 4 (Stammkapital und Ge- schäftsanteile) entsprechend geändert worden. Durch Beschluss der Gesell- schafterversammlung vom 11.07.2006 ist der Gesell- schaftsvertrag in § 5 (Orga- ne der Gesellschaft) und in § 6 (Geschäftsführung) geändert worden, § 9 (Beirat) ist ein- gefügt worden, die bisherigen §§ 9 - 17 werden zu §§ 10 - 18. - Die Stadt Bremerhaven (über- tragende Rechtsträgerin) hat gemäß § 123 Abs. 3 Nr. 1 Um- wG durch den Ausgliederungs- vertrag vom 11.07.2006 aus ih- rem Vermögen das bislang als Eigenbetrieb im Sinne des Bre- mischen Gesetzes für Eigen- betriebe des Landes und der Stadtgemeinden betriebene Kli- nikum Bremerhaven-Reinkenheide - Gesellschafts- vertrag Bl. 269 ff. Beschluss Bl. 164 ff. Ausgliede- rungsvertrag Bl. 157 ff.
24.11.2005 Ehlers, Hans - , § 2 ( Gegen- stand ), § 6 (Vertretung) ge- ändert worden. Die Firma ist geändert. Die Förderung des öffentli- chen Gesundheitswesens, ins- besondere die Sicherstel- lung der Krankenhausversor- gung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Rein- kenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Ver- sorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Lan- des-Krankenhausplan festge- legten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Auf- gaben im Rahmen der Durch- führung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzuneh- men. Gegenstand der Gesell- schaft ist es ferner, im We- ge der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankhei- ten (PsychKG), Unterbringun- gen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unter- - Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer be- stellt, so vertritt er die Ge- sellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaft- lich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsfüh- rer mit einem Prokuristen ver- treten. Einzelvertretungsbefugnis und Befreiung von den Beschränkun- gen des § 181 BGB können er- teilt werden. Gesellschafts- vertrag Bl.125ff Beschluss Bl.107ff
- - - die einheitliche Vertre- tung ihrer Gesellschafter gegenüber Dritten bei der Umsetzung des Gesellschafts- zwecks. 3. Die Gesellschaft darf al- le Maßnahmen treffen, die mit dem Gesellschaftszweck verwandt sind. Sie darf ins- besondere zur Verfolgung ih- res Gesellschaftszwecks mit- telbar Fördermittel nach dem BremKHG bzw. KHG treuhän- derisch verwenden. In die- sem Falle ist in den Büchern der Gesellschaft der Verwen- - - -
23.11.2005 Rothaar, Tanja die Entwicklung und Be- wertung von nachfolgenden Betriebskonzepten für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 05.12.2001 mit letzter Ände- rung vom 21.07.2003 1. Die Förderung des Öffent- lichen Gesundheitswesens durch die Entwicklung ei- nes ganzheitlichen Konzep- tes zur Qualitätsverbesse- rung des Leistungsangebots und zur Kosteneinsparung für die Einrichtungen der Kran- kenversorgung ihrer Gesell- schafter. 2. Zur Erreichung dieses Ge- sellschaftszweckes streben die Gesellschafter an, ih- re Einrichtungen der Kran- kenversorgung in einer Be- triebsgesellschaft zusammen- zufassen. Gegenstand der Ge- sellschaft ist daher insbe- sondere - Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer be- stellt, so vertritt er die Ge- sellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaft- lich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsfüh- rer mit einem Prokuristen ver- treten. Es sei denn, dass bei der Be- stellung zum Geschäftsführer Einzelvertretungsbefugnis be- schlossen wurde. Gesellschafts- vertrag Bl.88 Beschluss Bl.79 Tag der ers- ten Eintragung 07.02.2002 Dieses Blatt ist zur Fort- führung auf EDV umge- schrieben wor- den und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblat- tes getreten.

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Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH ist ein Unternehmen vom Typ GmbH, das in Bremen registriert ist. Das Unternehmen ist in den Bereichen Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Sicherstellung der Krankenhausversorgung der Bevölkerung in der Stadt Bremerhaven durch das Betreiben des Krankenhauses Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide in Bremerhaven. Die Gesellschaft hat die Versorgung der Bevölkerung im Rahmen des durch den Landes-Krankenhausplan festgelegten Versorgungsauftrages sicherzustellen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch, im Wege der Beleihung Aufgaben im Rahmen der Durchführung des Gesetzes über das Leichenwesen wahrzunehmen. Gegenstand der Gesellschaft ist es ferner, im Wege der Beleihung Hilfen und Schutzmaßnahmen nach den §§ 5 und 7 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Unterbringungen nach § 8 PsychKG, den Maßregelvollzug und Unterbringung nach § 126 a der Strafprozeßordnung durchzuführen. Die Gesellschaft setzt nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden (BremEGB) vom 14. 12. 1990 (BremGBl. S. 590) in der Fassung vom 03.09.2001 (BremGBl. S. 287), in Verbindung mit dem Ortsgesetz über den Betrieb des Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide -Krankenhausbetriebsgesetz (KHBG)- vom 09.12.1993 (BremGbl. S. 369), zuletzt geändert durch das Ortsgesetzvom 16.12.2004 (BremGBl. S. 627) errichteten Eigenbetrieb "Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, Eigenbetrieb der Stadt Bremerhaven" fort. Die Gesellschaft kann andere die Gesundheit der Bevölkerung fördernde Dienste betreiben. Die Gesellschaft kann darüber hinaus im gesetzlichen zulässigen Rahmen ambulante Leistungen erbringen und sich an Gesellschaften beteiligen, die ambulante Leistungen erbringen oder selbst solche Gesellschaften gründen (zum Beispiel medizinische Versorgungszentren). Das von der Gesellschaft geführte Krankenhaus ist so zu betreiben, dass es Zweckbetrieb im Sinne der jeweiligen Fassung des § 67 der Abgabenordnung oder abgabenrechtlichen Bestimmung ist, die etwa an die Stelle des § 67 Abgabenordnung tritt. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen und Rechtsgeschäfte abschließen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern und mit den Bestimmungen des § 3 (Gemeinnützigkeit) im Einklang stehen. tätig. Die Registrierungsnummer lautet HRB 3483 BHV. Der eingetragene Kapitalbetrag beläuft sich auf 26000000 EUR, was die finanzielle Stabilität von Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH unterstreicht. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Bremerhaven, Postbrookstraße 103, 27574. Diese Adresse bestätigt die lokale Präsenz und Erreichbarkeit von Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH. Mit einer klaren Geschäftsausrichtung und einer soliden rechtlichen Grundlage ist Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH ein vertrauenswürdiger Partner für Kunden und Geschäftspartner in der Region Bremen und darüber hinaus.

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