Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige GmbH

Status Status: Aktiv
Rechtsform Rechtsform: GmbH

Historische Daten

Datum Adresse Rechtsform Gegenstand Rechtsverhältnisse Satzung Kommentar
19.05.2016 Reincke-Voß - Die Gesellschafterversammlung vom 27.04.2016 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 8 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege. Förderung des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: 1. die Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach-Neugersdorf und Zittau, 2. bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, 3. eine medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten, 4. die Teilnahme an der notärztlichen Versorgung im Einzugsgebiet, 5. die Gewährleistung und Sicherstellung der ambulanten Versorgung einschließlich ambulanter physiotherapeutischer Leistungen. - - -
23.09.2014 Perband - Die Gesellschafterversammlung vom 21.08.2014 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 11 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 12 (Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung), 13 (Aufsichtsrat) sowie 15 (Planung, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. - - - -
22.08.2013 Reincke-Voß - Die Gesellschafterversammlung vom 15.07.2013 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und - - -
05.07.2011 Laczkowski - - - - - . Von Amts wegen eingetragen.
03.11.2009 Horeni - Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2009 hat die Änderung der §§ 9 (Zusammensetzung der Krankenhausleitung) und 10 (Aufgaben der Krankenhausleitung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. - - - -
01.09.2009 Horeni Geschäftsanschrift: Görlitzer Str. 8, 02763 Zittau , 11 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats), 15 (Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern), 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) und 19 (Wirtschaftsplan, Finanzplan, Jahresabschluss und Prüfung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. - - - -
20.08.2007 Horeni - Die Gesellschafterversammlung vom 08.08.2007 mit Nachtrag vom 17.08.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 950.000,00 EUR auf 1.000.000,00 EUR und die Änderung der §§ 4 (Stammkapital) und 11 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. - - - -
02.08.2007 Horeni - - - Die Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau (Amtsgericht Dresden HRB 21690) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 20.06.2007 und der Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen. - -
01.08.2007 Horeni - Die Gesellschafterversammlung vom 20.06.2007 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 25.000,00 EUR auf 50.000,00 EUR zur Durchführung der Verschmelzung mit der Rehabilitationsklinik Löbau GmbH mit dem Sitz in Löbau und die Änderung des § 4 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. - - - -
12.12.2005 Horeni - Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2005 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 18 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach und Zittau sowie einer Rettungsleitstelle, bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten - - Beschluss Bl. 11 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 12 SB
16.11.2004 Weingartner Zittau Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 17.06.2004 zuletzt geändert am 22.07.2004 Betreibung von Krankenhäusern in den Standorten Ebersbach und Zittau, bedarfsgerechte Bereitstellung und Erbringung stationärer und ambulanter medizinischer Leistungen, medizinisch zweckmäßige, humane und ausreichende Versorgung der Patienten - Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Tag der ersten Eintragung: 21.09.2004. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 5 SB.

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