Mobil Petroleum GmbH

Status: Gelöscht

Rechtsform: GmbH

Historische Daten

Datum	Adresse	Rechtsform	Gegenstand	Rechtsverhältnisse	Satzung	Kommentar
13.09.2010 Bremer	-	-	-	Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden	-	Fall 23
23.06.2010 Waters	Geschäftsanschrift: Caffamacherreihe 5, 20355 Hamburg	-	-	-	-	-
29.11.2007 Dr. Goetze	-	-	-	Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 16.11.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 16.11.2007 und der Gesellschafterversammlung der ExxonMobil Pensions-Verwaltungsgesellschaft mbH vom 16.11.2007 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die ExxonMobil Pensions-Verwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg HRB 102877) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.	-	-
03.03.2004 Meier	-	-	-	-	-	In Ergänzung der Eintragung vom 24.02.2004 nachgetragen.
12.12.2002 Bruns	-	Die Gesellschafterversammlung vom 28.12.2001 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Herabsetzung des Stammkapitals um EUR 1.000.000,00 zur Durchführung der Übertragung des Teilbetriebes "Aviation" im Wege der Abspaltung auf die ESSO Deutschland GmbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 73273) beschlossen.	-	Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.12.2001 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 28.12.2001 und der Gesellschafterversammlung der ESSO Deutschland GmbH vom 28.12.2001 den Teilbetrieb "Aviation" im Wege der Abspaltung auf die ESSO Deutschland GmbH mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg HRB 73273) übertragen.	-	Gesellschaftsvertrag Blatt 135 ff. Sonderband
08.10.2002 Sanders	-	-	-	Der mit der ESSO Deutschland GmbH, Hamburg (AG Hamburg HRB 73273) am 08.09.2000 abgeschlossene Betriebsführungsvertrag ist durch Nachtrag vom 28.05.2002 in § 4 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 28.05.2002 hat der Änderung zugestimmt.	-	Eintragung Nr. 2 Spalte 5 vom 04.09.2002 (hinsichtlich des Prokuristen) von Amts wegen berichtigt.
-	-	-	-	-	-	Gesellschaftsvertrag Blatt 117 ff. Sonderband
04.09.2002 Bremer	-	Die Gesellschafterversammlung hat am 20.12.2001 beschlossen, das Stammkapital (DEM 100.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 51.129.188,12 um EUR	-	-	-	-
16.04.2002 Lehmitz	Hamburg	Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 16.12.1993 zuletzt geändert am 26.10.1999	Aufsuchung, Gewinnung, Kauf und Verkauf von Rohöl und Erdgas, Herstellung, Kauf und Vertrieb von Mineralölerzeugnissen und Fetten aller Art sowie aller verwandten Produkte, ferner die Gewinnung, Verarbeitung und Verwertung von Nebenprodukten, die Herstellung und der Verkauf von Geräten zur praktischen Verwendung von Ölen jeder Art sowie Vornahme aller mit den obigen Gegenständen in Zusammenhang stehenden Geschäfte.	Zwischen der Gesellschaft und der Mobil Oil Aktiengesellschaft, Hamburg (herrschendes Unternehmen) besteht der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 8. September 1999, dem die Gesellschafterversammlung am 17. September 1999 und die außerordentliche Hauptversammlung des herrschenden Unternehmens am 17. September 1999 zugestimmt haben. Der zwischen der Gesellschaft und der Mobil Oil Aktiengesellschaft bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 08.09.1999 ist gemäß Änderungsvereinbarung vom 19.11.1999 geändert worden, der die Gesellschafterversammlung bzw. die außerordentliche Hauptversammlung der beteiligten Gesellschaften jeweils den 01.12.1999 zugestimmt haben. Die Mobil Marketing und Raffinerie GmbH, Hamburg (AG Hamburg, HRB 40946) als übertragender Rechtsträger hat durch Spaltungs- und Übernahmevertrag vom 16. August 1999 nebst Bezugsurkunde vom 12. August 1999 und mit Änderung vom 7. Oktober 1999 im Wege der Abspaltung zur Aufnahme die Teilbetriebe Marine, Aviation, Finanzanlagen und Neue Energieprodukte auf diese Gesellschaft als übernehmender Rechtsträger übertragen. Die Abspaltung ist wirksam geworden mit ihrer Eintragung in das Register des übertragenden Rechtsträgers am 21.10.1999. Zwischen der Gesellschaft und der ESSO Deutschland GmbH, Hamburg, (betriebsführendes Unternehmen) besteht der Betriebsführungsvertrag vom 08.09.2000, dem die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften am 08.09.2000 zugestimmt haben.	Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.	Gesellschaftsvertrag Blatt 74 ff. Sonderband Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertra g Blatt 84 ff. Sonderband Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 12.01.1994

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