Océ-Deutschland GmbH

Status: Gelöscht

Rechtsform: GmbH

Historische Daten

Datum	Adresse	Rechtsform	Gegenstand	Rechtsverhältnisse	Satzung	Kommentar
11.03.2013 Dr. Rausch	-	-	-	Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 21.01.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.01.2013 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 21.01.2013 mit der Canon Deutschland GmbH mit Sitz in Krefeld (Amtsgericht Krefeld, HR B 5511) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers.	-	-
24.01.2013 Culemann	-	-	-	Mit der Canon Deutschland GmbH mit Sitz in Krefeld (Amtsgericht Krefeld HRB 5511) als herrschendem Unternehmen ist am 11.01.2013 ein Betriebspachtvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2013 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.	-	-
-	-	-	-	Mit der Canon Deutschland GmbH (Amtsgericht Krefeld HRB 5511) als herrschendem Unternehmen ist am 05.12.2012 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 zugestimmt.	-	-
11.12.2012 Culemann	-	Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 hat die ersatzlose Streichung des § 6 (Aufsichtsrat) beschlossen. Die Nummerierung der nachfolgenden Paragraphen ändert sich	-	-	-	-
31.10.2012 Culemann	-	-	-	Der mit der Océ Holding Deutschland GmbH & Co. KG, Mülheim an der Ruhr (Amtsgericht Duisburg HRA 9011) am 29.11.1990 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 28.09.2012 zum 30.09.2012 aufgehoben.	-	-
10.09.2012 Culemann	-	Die Gesellschafterversammlung vom 10.08.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) beschlossen.	-	-	-	-
21.08.2012 Culemann	-	-	-	Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 06.07.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer	-	-
16.12.2011 Culemann	-	-	-	Der mit der Océ Holding Deutschland GmbH als herrschender Gesellschaft geschlossene Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag vom 29.11.1990 besteht nach formwechselnder Umwandlung der herrschenden Gesellschaft	-	-
03.01.2011 Culemann	-	Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2010 / 08.12.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) und in § 11 (Schlussbestimmungen) beschlossen.	-	-	-	-
21.09.2009 Schumacher	Geschäftsanschrift: Solinger Str. 5-7, 45481 Mülheim an der Ruhr	-	-	-	-	-
-	-	-	-	-	-	SB Bl. 197 - 199
21.04.2006 Kassen	-	-	-	-	-	Schreibw. d. Firma auf Antrag geändert.
16.09.2005 Schumacher	-	-	-	-	-	SB Bl. 194-196
24.08.2005 Schumacher	-	-	-	-	-	SB Bl. 192-193
-	-	-	-	-	-	SB Bl. 190-191
28.07.2004 Kahlert	-	-	-	-	-	SB Bl. 189
16.02.2004 Kahlert	-	-	-	-	-	SB Bl. 187-188
07.01.2004 Kahlert	-	-	-	-	-	SB Bl. 184-186
06.01.2004 Müller	die Herstellung, Installation und Montage von derartigen Softwareprodukten, Geräten, Maschinen und Systemen oder Teilen oder Komponenten hiervon,	Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 14.02.1959 zuletzt geändert am 01.02.2002	die Erbringung von Serviceleistungen für die in	Die Gesellschaft hat mit Ihrer Alleingesellschafterin, der Océ Holding Deutschland GmbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr (herrschender Gesellschaft) einen Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag vom 29.11.1990 abgeschlossen, wonach die Gesellschaft ihren Jahresgewinn an die herrschende Gesellschaft abführt und letztere einen im Jahresabgeschluß etwa ausgewiesenen Fehlbetrag ausgleicht. Die Gesellschafterversammlungen vom 29. und 30.11.1990 haben dem Vertrag zugestimmt.	Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Auch wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, kann die Gesellschafterversammlung Einzelvertretungsbefugnis übertragen. Geschäftsführern kann die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.	Tag der ersten Eintragung in Mülheim an der Ruhr: 30.04.1959 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 285 des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr getreten. SB Bl. 160 ff.

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